Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr
Wie lautet der Auftrag der Bundeswehr?
Nach Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz hat die Bundeswehr den Auftrag Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen. Im Wortlaut heißt es „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Nach Gründung der Bundeswehr hatte diese hauptsächlich den Auftrag die Bundesrepublik Deutschland vor Angriffen aus dem Osten zu schützen. Mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Anforderungen an die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik jedoch entscheidend verändert. Seitdem wurden die Aufgaben der Bundeswehr stets an die sicherheitspolitische Lage angepasst. Heute hat die Bundeswehr mit neuen Herausforderungen wie unter anderem internationaler Terrorismus oder Cyber-Bedrohungen zu kämpfen. Aber auch der Schutz vor Pandemien rückt stärker in den Fokus.
Das Weißbuch 2016: Grundlage deutscher Sicherheitspolitik
Das Weißbuch, welches vom Verteidigungsministerium und vom Bundestag verabschiedet wird, regelt jedes Jahr neu die sicherheitspolitische Situation sowie den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr. Dabei bleiben gewisse Grundsätze in jedem Jahr im Weißbuch verankert. Kleine Änderungen gibt es jedoch regelmäßig. Seit 1969 sind elf Weißbücher in unregelmäßigen Abständen erschienen. Im Folgenden wird ein Ausschnitt aus dem Weißbuch dargelegt. Nach diesem Weißbuch aus dem Jahr 2016 hat die Bundeswehr den Auftrag im Rahmen des gesamtstaatlichen Ansatzes:
- Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen;
zur Resilienz von Staat und Gesellschaft gegen äußere Bedrohungen beizutragen; - die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands abzustützen und zu sichern;
- gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zur Abwehr sicherheitspolitischer Bedrohungen für eine offene Gesellschaft und freie und sichere Welthandels- und Versorgungswege beizutragen;
- zur Verteidigung der Verbündeten Deutschlands und zum Schutz ihrer Staatsbürger beizutragen;
- Sicherheit und Stabilität im internationalen Rahmen zu fördern;
- europäische Integration, transatlantische Partnerschaft und multinationale Zusammenarbeit zu stärken.
Was sind die Aufgaben der Bundeswehr?
Neben dem Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger hat die Bundeswehr die Aufgabe, die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands zu sichern, die Verteidigung von Verbündeten zu unterstützen, zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen beizutragen sowie die multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration zu fördern.
Dies beinhaltet unter anderem:
- Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und der EU
- internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus
- Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
- Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland
- humanitäre Hilfe im Ausland
Außerdem leistet die Bundeswehr Beiträge zum Heimatschutz, das bedeutet Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet, sowie Amtshilfe bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand.
Hinzu treten als durchgängig wahrzunehmende Aufgaben:
- Verteidigungsaspekte der gesamtstaatlichen Cybersicherheit, Beiträge zum gesamtstaatlichen Lagebild im Cyber- und Informationsraum im Rahmen der nationalen und multinationalen Sicherheitsvorsorge sowie die Gewährleistung der Cybersicherheit in den bundeswehreigenen Netzen;
- Unterstützungsleistungen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung nationaler Schlüsseltechnologiefelder sowie zur Förderung partnerschaftlicher, insbesondere europäischer und atlantischer Ansätze bei Forschung, Entwicklung und Nutzung von Fähigkeiten;
- alle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes im Inland einschließlich der Wahrnehmung von Ämteraufgaben, Qualifizierung, Aus-, Fort- und Weiterbildung, Ausbildungs- und Übungsunterstützung und Militärischer Sicherheit und Ordnung.
Weltweit im Einsatz
Durch diktatorische Regime, Terrorismus, den Zerfall von Staaten, Epidemien oder Migrationsentwicklungen ausgelöste Konflikte und Krisen gehören im Weltgeschehen zum Alltag. Auch wenn sie sich in weit entfernten Regionen abspielen, können sie die Sicherheit Deutschlands gefährden. Als Mitglied internationaler Bündnisse wie NATO, EU und UN beteiligt sich die Bundeswehr deshalb an internationalen Einsätzen unterschiedlichster Art. Die deutschen Streitkräfte übernehmen dabei nicht immer militärische, sondern auch humanitäre oder beobachtende Aufgaben.
Welche Einsätze die Bundeswehr im Ausland durchführt, entscheidet der Bundestag. Als Soldatin oder Soldat musst du bereit sein, an solchen Einsätzen teilzunehmen.
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